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Pressemitteilung

„Wieso haut es Ihnen bei Details zu Car-Sharing, Fahrradstellplätzen und Mehr-Generationen-Wohnen den Vogel raus, Herr Hartl?

„Dass uns einmal ein Bürgermeister vorwirft, zu detaillierte Anträge zu stellen, hätte ich als ich 2009 in den Stadtrat nachrückte, nicht erwartet. Wahrscheinlich irritiert es die Herren von der CSU und SPD, wenn man bei der Vorbereitung auf Sitzungen auch die Verweise aus den Vorlagen genauer betrachtet und Links nachrecherchiert“, so die Replik von ÖDP-Stadtrat Benedikt Suttner auf Tiraden der Herren Hartl und Weber gegen ÖDP-Stadtrat Joachim Graf in der letzten Sitzung des Planungsausschusses.

Ein Fahrradabstand von 50 Zentimetern zwischen zwei Stellplätzen (wie von der Stadt angestrebt) kann nur bei speziellen Radlständern gewährleistet werden. „Unter anderem auf diese Information des Fachverbandes ADFC e.V. wollten wir  mit unseren Änderungsanträgen hinweisen. Sonst werden in den nächsten Jahren zig zu knapp bemessene Fahrradstellplätze gebaut, wo beispielsweise Radlanhänger für Kleinkinder völlig „unter die Räder“ kommen. Ich empfinde es als gewählter Stadtrat als meine Pflicht, auf derartige Details in Fachausschüssen hinzuweisen statt Vorlagen einfach abzunicken. Nichts anderes hat Joachim Graf getan. Wenn Herr Bürgermeister Weber das als Paragraphenreiterei à la Brüssel ansieht, haben wir anscheinend verschiedene Arbeitsauffassungen. Und Herr Hartl, ich finde es bezeichnend, dass es Ihnen bei Radlstellplatzergänzungsanträgen den Vogel raushaut, Sie aber zig Millionen teure und nur an 48 Stunden im Jahr genutzte Autostellplätze für ein neues Fußballstadion einfach still abnicken“, so Benedikt Suttner. „Und Sie, Herr Weber, wären gut beraten, sich zusammen mit ihren Parteikollegen in Stadt und Land die Details in der aktuellen Fassung des Landesentwicklungsprogramms noch einmal ganz genau anzusehen. Dann würde Ihnen nämlich sicher auffallen, dass der marktliberale FDP-Wirtschaftsminister Zeil den Abschnitt über die Sicherung der kommunalen öffentlichen Trinkwasserversorgung heimlich, still und leise einfach gestrichen hat. Die Erfahrung zeigt eben sowohl im Stadtrat als auch im Landtag: Der Teufel steckt im Detail!“

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