ÖDP fordert Ausschreibung für die Wiederbesetzung des Kulturreferats im Jahr 2011

Die gegenwärtige Diskussion um die Neubesetzung des Amtes des Kulturreferenten der Stadt Regensburg ist Anlass, rechtzeitig das dafür zu wählende Verfahren vorzubereiten. Da der jetzige Amtsinhaber zu dieser Diskussion selbst beigetragen und die Frage einer erneuten Kandidatur für das Amt des Berufsmäßigen Stadtrats offen gelassen hat, sollten die damit verbundenen Fragen bald geklärt werden.

Das Gesetz sieht für kommunale Wahlbeamte eine Amtszeit von sechs Jahren vor. In der Stadt Regensburg wurde in den vergangenen Jahren unterschiedlich verfahren. Im Falle der Bewährung eines Referenten in seinem Amt hat der Stadtrat aus gutem Grund eine zweite oder weitere Amtszeit beschlossen. In anderen Fällen erfolgte eine in der Regel verwaltungsinterne Ausschreibung.

Die ÖDP-Stadtratsfraktion tritt entschieden für eine Ausschreibung des Amtes des Kulturreferenten von Regensburg ein. Diese Ausschreibung sollte sich nicht auf die Verwaltung beschränken, sondern überregional erfolgen, wie dies auch in vielen bayerischen Städten praktiziert wird und zur Berufung auswärtiger Bewerber geführt hat. Die ÖDP-Stadtratsfraktion weist außerdem auf die soeben veröffentlichte Studie der Fernuniversität Hagen hin, nach der Frauen bei der Besetzung von wichtigen Ämtern in der Kommunalpolitik unterrepräsentiert sind. Nach dieser Studie und deren Veröffentlichung in der Presse bildet Regensburg dabei das Schlusslicht im Freistaat Bayern. Auch ohne Diskussion über eine sogenannte Frauenquote ist es an der Zeit darüber nachzudenken und die Besetzung des Kulturreferats nicht unbedingt auch künftig als Monopol  männlicher Bewerber anzusehen.