„Mehr als Lippenbekenntnisse“ – ÖDP bringt mit erfolgreichem Bürgerentscheid Schwung in den Klimaschutz

„Die Klimakatastrophe ist zu verhindern, das sieht man am erfolgreichen ÖDP-Bürgerentscheid gegen das Steinkohlekraftwerk in München“, Cornelius Herb, Vorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Regensburg spricht klimapolitisch klare Worte.

„Die ÖDP München gibt den Startschuss zur Klimakonferenz in Bonn. Die Bürger merken, dass die aktuellen Stürme nur der Beginn großer klimatischer Veränderungen sind und wollen einfach mehr echten Klimaschutz. Auch auf kommunaler Ebene können wir alle mehr tun – die Münchner zeigen, dass der Bürger offenbar mehr will als nur Lippenbekenntnisse“, so Cornelius Herb weiter. Die ÖDP München hat das Bündnis „Raus-aus-der-Steinkohle.de“ mit 70 Umweltorganisationen und Parteien geschmiedet, darunter Attac und der Bund Naturschutz. Gemeinsam forderten Sie, den Kohleausstieg zu beschleunigen. In München produziert der Steinkohlemeiler der Stadtwerke mehr CO₂ als der gesamte Straßenverkehr in der Landeshauptstadt.

„In den vergangenen Jahren gab es immer nur Absichtserklärungen – das reicht nicht mehr, jetzt muss geliefert werden, vor allem in den Kommunen. Die lokalen Möglichkeiten zur Energiewende müssen voll ausgeschöpft werden, damit wir die Klimaziele erreichen“, fordert die stellvertretende ÖDP-Kreisvorsitzende Nadine Schuller.  

Die ÖDP hat in München 52.000 Unterschriften gesammelt und einen Bürgerentscheid erzwungen. Am gestrigen Sonntag sprachen sich die Münchener Bürgerinnen und Bürger im Bürgerentscheid klar für die Abschaltung des Steinkohlekraftwerks bis 2022 aus.

Die Grünen haben sich dem Entscheid nur zögerlich angeschlossen, „Orange ist halt das neue Grün – wir sind fortschrittlich und ökologisch – das erwarten wir auch von der künftigen Bundesregierung“, erklärt Kreisvorsitzender Cornelius Herb mit Blick auf die Jamaika-Verhandlungen dazu. Gerade Kommunen mit eigenen Stadtwerken stehen in der Pflicht, den Umstieg auf 100 Prozent Erneuerbare Energien durch den Ausbau der Eigenenergieerzeugung mit Solar-, Windkraft- und Geothermieanlagen zu unterstützen.