RKK: Abstimmung gewonnen - Wahl verloren

Liebe Freunde der ÖDP,

die Landtags- und Bezirkstagswahlen sind vorbei. Leider konnte die ÖDP ihr erklärtes Ziel, die 5%-Hürde für den Landtag zu knacken, nicht erreichen. Dennoch bedanken wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern ganz herzlich für ihre Unterstützung und ihre Stimmen! Insgesamt erhielt die ÖDP in der Landtagswahl 211 784 Stimmen, das sind etwa 1,6%.

In Regensburg Stadt kamen wir auf 2 591 Zweitstimmen (2,88%) für die Bezirkstagswahl, in Regensburg Land auf 2 741 Zweitstimmen (2,95%). Im Bezirk Oberpfalz wählten uns jeweils mit Erst- und Zweitstimme etwa 2,5% der Bürgerinnen und Bürger. Leider wird die ÖDP damit in der kommenden Periode nicht im Bezirkstag Oberpfalz vertreten sein. Die trifft uns sehr, da wir mit Jockl Graf einen engagierten Vertreter unserer Interessen hatten, dem es gelang parteiübergreifend Mehrheiten für eine sachthemenorientierte Politik zusammen zu bringen. Wir danken ihm ausdrücklich für sein Engagement der letzten Jahre und sind traurig über den Verlust dieses Mandats.

„Ja“ zum Planungsstopp des RKKs!

Einen Grund zur Freude gibt es aber: Rund 62% der Bürgerinnen und Bürger haben sich für einen Planungsstopp des Regensburger Kultur- und Kongresszentrums ausgesprochen. Damit senden sie ein starkes Signal an die Stadt, dass ihnen Grüngürtel und sozialer Wohnungsbau wichtiger sind als ein teures, höchst fragwürdiges Prestigeprojekt.

Die Ökologisch-Demokratische Partei hat sich von Beginn an gegen den Bau des RKKs positioniert. Als einzige Partei trat sie geschlossen dem Bündnis „Kein RKK“ bei und sammelte mehrere hundert Unterschriften für die Abstimmung.

Wir danken auch an dieser Stelle allen Wählerinnen und Wählern, die sich für den Planungsstopp ausgesprochen haben. Nun hoffen wir, dass die Stadt die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger akzeptiert und das Geld stattdessen in sinnvolle Projekte wie z.B. einen höherwertigen ÖPNV investiert.

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Trotz des nicht besonders guten Wahlergebnisses lassen wir uns nicht entmutigen und werden auch weiterhin als außerparlamentarische Oppositionspartei kritischer Beobachter der etablierten Parteien bleiben. Auch in Zukunft werden wir für den Erhalt der Natur, Gemeinwohlökonomie und soziale Gerechtigkeit kämpfen.

Sie sind schon aktiv oder wollen aktiv werden? Am kommenden Dienstag, den 23. Oktober 2018, ab 20 Uhr treffen wir uns zum Aktiven- und Interessiertenabend im Wirtshaus „Zum Sorgenfrei“ (Badstraße). Wir laden Sie herzlich ein, die ÖDP und die Menschen dahinter kennenzulernen, das Wahlergebnis zu diskutieren und Ideen für die Stadtpolitik oder die weitere Entwicklung der ÖDP zu sammeln. Außerdem erfahren Sie, wie sie sich aktiv in die politische Arbeit der ÖDP Regensburg einbringen können. Kommen Sie gerne ganz unverbindlich vorbei.

Herzliche Grüße

Cornelius Herb

(Kreisvorsitzender)