Anträge der ÖDP Regensburg Stadt
Bauprojekte auf den Prüfstand / Arbeit mit der städtischen Korruptionsbekämpfungsrichtlinie UPDATE
BESCHLUSS 1. Die Verwaltung berichtet, einschließlich einer schriftlichen Zusammenstellung, über alle Bauprojekte von Bauträgern, deren…
Tempo 30 vor Schulen, Kitas, Kindergärten und Seniorenheimen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin i.V., im Planungsausschuss vom 10.05.2016 wurde unser Prüfantrag zur…
Briefwahlunterlagen bei Bürgerentscheiden
ANTRAGzur Erstellung einer Satzung zum generellen Versand von Briefwahlunterlagen bei BürgerentscheidenBESCHLUSSDie Stadtverwaltung wird…
Zur „Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,bitte legen Sie den unten angeführten Dringlichkeitsantrag dem Stadtrat, bzw. dem zuständigen Ausschuss, zur…
Reaktivierung "Bündnis für bezahlbares Wohnen"
BESCHLUSS Der Stadtrat beschließt die Reaktivierung des „Bündnis für Wohnen“ mit der Zielvorgabe, adäquate Maßnahmen für mehr bezahlbaren Wohnraum zu…
Freiflächengestaltungssatzung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,bitte legen Sie folgenden Antrag dem Stadtrat, bzw. dem zuständigen Ausschuss zur Beschlussfassung vor.BESCHL…
Ergänzungsantrag „Entwurf zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms“
In der Stellungnahme der Stadt Regensburg zum LEP-E wird unter dem Bereich „Anbindegebot und Zielabweichungsverfahren“ nach dem letzten Satz der auf…
Änderungsanträge zum Investitionsprogramm 2016 bis 2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,bitte legen Sie die nachstehenden Änderungsanträge zum Investitionsprogramm 2016 bis 2020 dem zuständigen…
Erfolgreicher ÖDP-Antrag: Beitritt zum Netzwerk "Biostädte"
Im Umweltausschuss vom 06.10.16 stimmten die Abgeordneten einstimmig für folgenden Antrag der ÖDP-Fraktion:BESCHLUSSVORSCHLAGDie Stadt…
Transparenz bei Firmenspenden
BESCHLUSSVORSCHLAGDie Vertreter des Stadtrats wirken auf ihre Partei- und Wählervereinigungsgliederungen (vor allem die kommunalen) wie folgt ein:…